Unfreiheit & Zensur, die wir sonst nur aus China kennen – Dank der SPD nun auch in Sachsen-Anhalt

31. Dezember 2010

Innenminister Hövelmann (Ex-SED, angehender Politoffizier) bettelt zur Zeit Bildungseinrichtungen, Jugendclubs und Schulen an, rechtsextreme  Internetseiten (was immer das sein mag) zu sperren. Sperrungen von Netzseiten kennt man sonst nur aus Diktaturen, da die freie Meinungsäußerung, zumindest theoretisch, das höchste Gut in einer freien Gesellschaft sein sollte. Wieder einmal erkennen wir, dass Hövelmann in seinen SED- und Politoffizierzeiten einiges gelernt hat, was er heute noch als SPD-Opportunist anwenden kann. Und auch die alte, traditionsvergessene SPD scheint im aktiven Wertstreit mit Steinzeitkommis der LINKEN zu sein, wer denn nun die bessere SED 2.0 im Land ist.

Unser Vorschlag: Das SPD-Innenministerium soll doch alle Seiten sperren, die nicht von der SPD stammen. Das würde zumindest dem Demokratieverständnis von Hövelmann & Co. entsprechen und vielleicht dafür sorgen, dass die SPD endlich einmal wieder einen Erfolg erringen kann und nicht vollständig politisch aufgerieben wird. Es ist schon bezeichnend was sich Zwangsdemokraten wie Hövelmann und eine Partei ohne Werte, wie die SPD, so alles einfallen lassen, um junge Menschen und sich weiterbildende Bürger, vor legalen Informationsseiten und politischen Alternativen zu „schützen“. Sie „schützen“ uns vor Seiten, die nur den Fehler haben, dass sie den derzeit Herrschenden nicht passen. Hat man etwa soviel Angst vor Seiten wie dieser hier?

 
Lieber Holger, liebe SPD, China lässt grüßen. Und wie rechtsstaatlich es ist legale Seiten zu sperren oder noch besser die von legalen Parteien oder Jugendorganisationen, werden wohl wieder die Gerichte entscheiden und euch wieder einmal richtig eine auswischen.

Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.

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