1. Mai: Der Widerstand marschiert…

02. Mai 2011

800 nationale Sozialisten gehen in der Arbeiterstadt Heilbronn auf die Straße – Antideutsches Blockadebündnis versagt

Der diesjährige 1. Mai in Heilbronn stellte den Höhepunkt der süddeutschlandweiten Kampagne „Fremdarbeiterinvasion stoppen –Arbeit zuerst für Deutsche!“ dar. Auch diesmal haben sich erneut maßgebliche parteifreie und parteigebundene Vertreter verschiedener nationaler Gruppen in Süddeutschland zu einer gemeinschaftlichen Demonstration in Heilbronn verständigt, um ein kraftvolles Zeichen gegen die drohende Fremdarbeiterinvasion nach dem 1. Mai 2011 zu setzen. Unter dem Kampagnennamen „Nationales und soziales Aktionsbündnis 1. Mai“ wurde eine Plattform geschaffen, die allen konstruktiven Gruppen und Einzelpersonen eine Möglichkeit bot, an der mehrmonatigen Kampagne mitzuwirken. Auch europäische Bündnispartner aus Tschechien, Ungarn, der Schweiz, Österreich und Griechenland beteiligten sich an der Kampagne. So kam es am 1. Mai in Brünn zu einer Demonstration unter dem gleichen Kampagnenmotto, an der rund 600 Aktivisten teilnahmen. Auf dieser störungsfreien Veranstaltung sprach ein deutscher Vertreter des Aktionsbündnisses.

Das gewählte Kampagenmotto „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ war brandaktuell! Schließlich fielen am 1. Mai 2011 alle Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bürger der sogenannten “EU-8-Staaten” weg. Arbeitnehmer aus acht osteuropäischen Ländern können nun unbefristet Arbeitsplätze in Deutschland annehmen. Betrachtet man dies im Zusammenhang mit den deutlich niedrigeren Löhnen zum Beispiel in Polen und Tschechien, so kann man sich leicht ausmalen, welchem Druck der deutsche Arbeitnehmer bald ausgesetzt sein wird.

Nachdem es auf der Anreise zur Veranstaltung nach Heilbronn einerseits zu linken Störversuchen in Form einer brennenden Barrikade auf den Gleisanlagen bei Neckarsulm gekommen war, sahen sich Busreisende staatlicher Repression in Form von Vorabkontrollen ausgesetzt. Aktivisten der Rhein-Neckar-Region führten kurzentschlossen auf dem Hinweg nach Heilbronn mit etwa 100 Teilnehmern noch eine kurze Kundgebung vor dem Mannheimer Hauptbahnhof durch. Untermalt wurde diese Aktion durch den Einsatz von Pyrotechnik.

Schon im Vorfeld zur Demonstration hatte es bis zuletzt ein juristisches Tauziehen gegeben. Die Stadt Heilbronn wollte den Aufmarsch des „Nationalen und sozialen Aktionsbündnisses“ verbieten, scheiterte aber in zwei Instanzen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) entschied schließlich am Donnerstag, dass die Demonstration stattfinden darf. Die Richter sahen keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit; allein wegen der inhaltlichen Ausrichtung einer Versammlung könne eine Demo nicht verboten werden, erklärte das Gericht.

Aufgrund polizeilicher Zeitverzögerung konnte die nationale Veranstaltung erst gegen 13 Uhr eröffnet werden und es kam nach einer Spendensammlung für den in der Ostmark inhaftierten Gottfried Küssel, der ursprünglich als Redner in Heilbronn hätte auftreten sollen, zu den ersten Redebeiträgen.

Der Schweizer Philipp Eglin, Vertreter der PNOS, kam als erster zu Wort. Ihm folgte der tschechische Repräsentant der DSSS, Jiří Petřivalský. Dan Eriksson aus Schweden beendete als letzter Redner die Auftaktkundgebung.

Dem aufruf zur Gegenkundgebung des von der Stadt und dem DGB initiierten Bündnisses „Heilbronn sagt nein“ folgten gerade mal um die 1.500 Teilnehmer. Das Blockadebündnis „Heilbronn stellt sich quer“ versagte auf ganzer Linie und schaffte es nicht, den nationalen Protestmarsch zu stoppen.

Von einem themenbezogenen Fronttransparent angeführt, setzte sich der Protestmarsch mit ca. 800 Teilnehmern in Richtung Arbeitsamt in Bewegung. An der Spitze des Aufzuges führten Aktivisten Stoppschilder mit dem Demomotto mit sich. Direkt gefolgt von einer kleinen Straßentheatergruppe, die sich des Themas Volksverdummung annahm.

Auf der zweiten Kundgebung vor dem Heilbronner Arbeitsamt ergriff Daniel Knebel, stellvertretender Landesvorsitzender der NPD Hessen, das Wort. Anschließend erläuterte Jürgen Schwab von der „Sache des Volkes“ die Zusammenhänge von Kapitalismus und Überfremdung, gefolgt von dem NPD-Aktivisten Martin Krämer, der sich in gewohnt emotionaler Weise mit der Thematik “Fremdarbeiterinvasion” auseinandersetzte. Zum Abschluss heizte der BIA-Stadtrat aus München und stellvertretender Bundesvorsitzende der NPD, Karl Richter, dem Publikum nochmals ein.

Ohne nennenswerte Zwischenfälle bewegten sich gegen 16 Uhr die Demonstrationsteilnehmer, welche vorwiegend in signalroten Kampagnenhemden erschienen waren, Richtung Heilbronner Hauptbahnhof zurück. Um 16.30 Uhr löste der Versammlungsleiter die Demonstration in Heilbronn auf und die Kameraden machten sich wieder mit Bus, Zug und PKW auf den Heimweg.

Das mediale Echo in der Region Heilbronn war nicht zu übersehen und bescherte dem Nationalen Widerstand über Wochen hinweg große Aufmerksamkeit.

Zirka 3000 Kräfte der Landespolizei sowie 22 Polizeireiter, 19 Polizeihundeführer und zwei Hubschrauber waren am Sonntag in Heilbronn eingesetzt worden, konnten jedoch nicht linke Ausschreitungen verhindern.

In einem Nachgespräch werden nun die Eindrücke der verschiedenen Gruppen zur Kampagne im Allgemeinen, sowie zur 1. Mai-Demonstration in Heilbronn im Speziellen gesammelt werden. Weiterhin wird auch die Zusammenarbeit im „Nationalen und sozialen Aktionsbündnis 1. Mai“ nochmals eine nähere Beleuchtung erfahren. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen werden weitere gemeinschaftliche Aktionen von parteifreien und parteigebunden Gruppen in Süddeutschland folgen. Ein ausführlicher Abschlussbericht über die Kampagne „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ wird in den nächsten Tagen noch folgen.

 

Nationales und soziales Aktionsbündnis 1. Mai

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