Alte Gewohnheiten legt man nur schwer ab

16. Oktober 2008

Die sog. LINKE im Land tut sich wiedermal schwer mit der eigenen Vergangenheit und dem eigenen Personal. Es ist ja bekannt, wie schwer es sich die Altkommunisten mit ihrer Vergangenheitsbewältigung machen. Viele Skandale und Skandälchen begleiten die alte SED, dann PDS und heute LINKE durch ihre politische „Arbeit“, wenn man das so nennen kann.

So stolpert man hier und da immer wieder über einen IM und selbst der Parteichef soll nach Aussagen des Bundestags Inoffizieller Mitarbeiter (IM) im Unrechtssystem DDR gewesen sein. Auch in Sachsen-Anhalt ist man nicht frei von solchen Erscheinungen. Wenn wundert es, gab es doch nie einen wirklichen Bruch mit dem Unterdrückungsstaat DDR, dem die Menschen 1989 friedlich aufs Abstellgleis der Geschichte schoben. Dennoch sitzt noch heute Gudrun Tiedge, eine enttarnte ehemalige IM, im Stiftungsrat von Sachsen-Anhalt, was DDR-Opferverbände dazu bewog die Zusammenarbeit mit dem Land erst einmal einzustellen und auf die Barrikaden zu gehen. Absurd wird es dann, wenn sich selbige Dame als ehemalige Gehilfin eines totalitären Unrechtssystems heute als Vorkämpferin der Demokratie präsentiert und als Mitglied des Innenausschuss des Landtages gegen „Rechts“ wettert. Absurdistan BRD!

Der aktuelle Fall bietet auch wieder viel zum schmunzeln. Frau Barbara Knöfler steht zu ihrer SED-Mitgliedschaft, sitzt für die PDS seit 1994 im Landtag und zeigt auch heute noch gern, was damals Gang und Gebe war. So soll das Mitglied im Ausschuss für Recht und Verfassung, in mieser Stasimanier Sitzungen und Telefonate mit ihren eigenen Fraktionskollegen mitgeschnitten haben. Nicht wissend, dass sowas damals unter SED´lern vielleicht in Ordnung war, heute aber nicht mehr so gut ankommt. Kurzerhand schmiss man die Hobbyspitzelin aus Fraktion und Partei. Aber Frau Knöfler möchte natürlich nicht, trotz pseudo-sozialistischer Grundeinstellung, auf die fetten Diäten als Landtagsabgeordnete verzichten und behält ihr Mandat als Fraktionslose. Die Kohle nimmt man ja gern noch mit. Natürlich alles zum Wohl der Menschen in unserem Land. Wie es um ihre Mandate im Stadtrat Quedlinburg (seit 1978 !!!), oder im Kreistag Harz steht, ist noch nicht bekannt. Nun erscheinen alte kommunalpolitische Ereignisse im neuen Licht. 23 Harzer Kreistagsabgeordnete wollten ihre DDR-Vergangenheit gegenüber den Bürgern nicht offenlegen und Stellung beziehen, ob sie Stasispitzel waren oder nicht, wogegen nur die örtliche NPD-Fraktion massiv protestierte. Nun wiedermal solch ein Fall bei der sog. LINKEN. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

PM der LINKEN zum Rauswurf:

Fraktion DIE LINKE beschließt Aufforderung zur Mandatsniederlegung an Barbara Knöfler

In der heutigen Sitzung der Fraktion der LINKEN informierte der Fraktionsvorstand die Fraktion darüber, dass Barbara Knöfler Tonaufzeichnung von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen sowie einem Telefonat mit dem Fraktionsvorsitzenden im Jahre 2005 ohne Wissen der Betroffenen veranlasst hat. Diese Tonaufzeichnungen liegen der Fraktion vor.

Die Fraktion hat dieses Vorgehen von Barbara Knöfler als einen schwerwiegenden Vertrauensbruch bewertet und ohne Gegenstimme einen Beschluss gefasst, Barbara Knöfler aufzufordern, sofort ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niederzulegen. Dieser Weg ist der einzige, um Schaden von der Partei und der Fraktion abzuwenden.

Barbara Knöfler informierte in der Fraktionssitzung darüber, dass sie ab sofort nicht mehr Mitglied der Partei DIE LINKE sowie deren Landtagsfraktion ist, ihr Mandat jedoch weiterhin behalten will.

Magdeburg, 14. Oktober 2008

Dr. Frank Thiel
Parlamentarischer Geschäftsführer

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