Ohne Systemwende keine Energiewende!

16. März 2011

Die Katastrophe von Japan und das verlogene Spiel der Herrschenden

Was haben bundesdeutsche Politik und das kaputte Kernkraftwerk im japanischen Fukushima gemeinsam? Beide haben einen Knall, produzieren schädliche Heißluft und lassen sich nicht abschalten. Auf diese Gleichung jedenfalls könnte man kommen, wenn man sich die aktuellen politischen Vorgänge in der BRD unter dem Eindruck der Katastrophe von Japan anschaut.

Da stellt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die Medien und spricht von einem sofort in Kraft tretenden „Moratorium“, das die bis dato stets verkündete Verlängerung der Restlaufzeiten für deutsche Atomkraftwerke zumindest vorübergehend aussetzt. Sieben deutsche Meiler sollen sogar sofort abgeschaltet werden, davon mindestens zwei wohl für immer. Angesichts der Ereignisse in Japan könne man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, so Merkel. Von einer „Beschleunigung der Energiewende“ spricht die Kanzlerin.

Noch vor wenigen Tagen galt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Laufzeitverlängerung wie so viele unausgegorene Regierungsbeschlüsse als „alternativlos“. Die weitere Förderung der Atomenergie  war Konsens bei schwarz-gelb. Der „Ausstieg vom Ausstieg“ wurde erst Ende Oktober vom Bundestag mehrheitlich beschlossen. Jetzt also plötzlich der „Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg“? Oder bloße Taktik? Schließlich stehen an den kommenden Wochenenden insgesamt drei Landtagswahlen an und die rot-rot-grüne „Opposition“ wittert Morgenluft. Immer weitere radioaktive Hiobsbotschaften dringen aus dem Westen Japans bis zu uns nach Europa vor. Und sie rücken auch den Umgang mit der Kernenergie hierzulande wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit. Klar, dass CDU und FDP bei dieser Konstellation ihren bisherigen Kurs nicht beibehalten wollen. Schließlich soll auf den atomaren GAU in Japan ja kein politischer GAU für schwarz-gelb in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz folgen. Nicht ganz grundlos vermutet daher ex-Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) einen „Deal“ der Bundesregierung  „mit der Atomwirtschaft“.

Gabriel vermeint sich moralisch in der Position, die aktuelle Regierung für ihren Zickzack-Kurs in Sachen Kernenergie zu kritisieren. Gehört er schließlich einer Partei an, die im Jahr 2000 gemeinsam mit den Grünen das Ende der Atomkraft in Deutschland besiegelte. So zumindest das offizielle Bild. Dabei scheinen diese Politiker jedoch zu vergessen, dass auch das rot-grüne Gesetz zur Abschaltung aller Kraftwerke bis 2032 ein ebensolcher „Deal mit der Atomwirtschaft“ war.

Der vor allem von den Grünen so groß propagierte „Atomausstieg“ erweist sich bei genauerem Hinsehen als reines Opium fürs Volk. In Wirklichkeit hatte man sich die Laufzeiten von den Konzernen diktieren lassen, um hernach Zeter und Mordio zu schreien, als die CDU-geführte Regierung zehn Jahre später das Gesetz wieder kippte. Ganz abgesehen davon, dass der – von roten und grünen Politikern mit beschlossene – EU-Vertrag von Lissabon die weitere Förderung der Kernenergie ausdrücklich vorsieht.

Aber gerade das ist ja das „Tolle“ an der parlamentarischen Demokratie. Man beschließt Gesetze, die erst dann greifen, wenn man selbst längst wieder jeglicher Verantwortung enthoben ist und womöglich gar schon unter der Erde liegt. Man verkauft den an sich wenig aussagekräftigen Beschluss gegenüber der Öffentlichkeit als „bahnbrechenden Durchbruch“. Man lässt gleichzeitig das „Hintertürchen“ offen, dass das beschlossene Gesetz von einer kommenden Regierung jederzeit wieder gekippt werden kann. Und kann sich dann in populistischer Zur-Schau-Stellung künstlich darüber aufregen, ohne dass man öffentlich einen Verlust der Glaubwürdigkeit befürchten muss.

Verantwortung für getroffene Beschlüsse und Gesetze ist den Vertretern des Parlamentarismus ein Fremdwort. Genüsslich schiebt man sich stattdessen wechselseitig den Schwarzen Peter zu, lässt im Hintergrund die Lobbyisten und Banken Politik betreiben und am Ende bleibt alles so, wie es war: Die Konzerne verdienen, die Politiker prosten sich hinter den Kulissen belustigt zu und Mensch und Natur werden weiter ausgebeutet.

Dabei wären – auch und gerade auf dem Energiesektor – Alternativen in Massen vorhanden. Man müsste sie nur haben wollen. Seit der Privatisierung des Energiemarktes 1998 haben sich die vier großen Konzerne EnBW, Eon, Vattenfall und RWE die BRD mehr oder weniger untereinander aufgeteilt. Diese Konzerne arbeiten nach dem kapitalistischen Prinzip der Profitmaximierung und es liegt in ihrem ureigenen Interesse, die Kontrolle über die Versorgung der Bevölkerung mit Energie zu behalten.

Genau hier aber liegt das Problem und genau hier zeigt es sich, dass es sich bei der Frage der Energieversorgung in erster Linie um ein Systemproblem handelt. Denn neben herkömmlichen Alternativen zur Kernenergie, wie Kohle, Gas, Solar- oder Windkraftanlagen, die zusammen mit der Kernkraft bereits jetzt für eine Überproduktion an Strom in der BRD sorgen, existieren auch Grundlagen für Technologien, die das uns bekannte Gefüge der zentralisierten Stromerzeugung völlig aus den Angeln heben könnten.

Erdwärmekraftwerke (Geothermie), Biogasanlagen, Solarenergie, Strom aus Wasserwirbelkraft und Meereswellen, oder gar Heimkraftwerke für Privathaushalte böten im Grundsatz schon heute jeder einzelnen Kommune und sogar einzelnen Haushalten das Potential, selbst für die Deckung ihres Energiebedarfes zu sorgen.

Einer genaueren Betrachtung wert wären in diesem Zusammenhang auch die heute weitgehend totgeschwiegenen Entdeckungen und Entwicklungen des österreichischen Erfinders Viktor Schauberger, die eine Energiegewinnung im Einklang mit den Prinzipien der Natur versprechen: Die Natur „erst kapieren und dann kopieren“, um schließlich mit ihr zu kooperieren, war der Grundsatz Schaubergers. Auf dieser Grundlage entwickelte er neben zahlreichen anderen Projekten auch ein spezielles Heimkraftwerk, die so genannte „Schauberger-Sogturbine“, nach dem Prinzip der in der Natur vorherrschenden Kraft der Implosion.

Erheblich günstigere Konditionen bis hin zu Naturstrom zum Nulltarif wären der angenehme Nebeneffekt dieser und zahlloser weiterer Entwicklungen. Die „Energieautonomie“, von der Mehrheit der Deutschen lange herbeigesehnt, wäre nicht länger Utopie, sondern greifbare Wirklichkeit – ganz ohne Kernenergie.

Eine entsprechende Umsetzung  aber würde den Gewinnen der Energiekonzerne sprichwörtlich das Wasser abgraben. Eine Dezentralisierung der Energieversorgung kann aus diesem Grund nur über eine Rückgabe des Energiemarktes in die öffentliche Hand realisiert werden. Dass sich die Stromunternehmen einer solchen Entwicklung vehement verweigern, liegt auf der Hand. Somit kann es unter den gegebenen Voraussetzungen auch kein Entkommen aus den Fesseln des kapitalistisch-oligopolisch diktierten Strommarktes geben.

Wie auch immer: Der Mythos von der sicheren und sauberen Kernenergie ist mit dem GAU von Japan ein für allemal dahin. Das Atomzeitalter neigt sich seinem Ende entgegen. Wer aber für eine wirkliche „Energiewende“, vielmehr eine „Energierevolution“ hin zur autonomen Energieversorgung eintritt, der muss endlich erkennen, dass diese Energierevolution nur mit der Zerschlagung des herrschenden Systems zu verwirklichen ist. Der Energiewende muss also die Systemwende vorausgehen.

In diesem Sinne: Nationaler Sozialismus – jetzt!

 

Autor: Fritz Kempf

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