Rechte besetzen Bushaltestellen, die Demokratie fühlt sich verletzt.

04. Oktober 2006

Die Demokratie soll wieder Räume besetzten die der Demokratie weggenommen wurden.

Eisleben/Mansfelder Land, den 27.09.2006 fand in Eisleben eine politisch eingerührte Gründungsveranstaltung „Gegen Gewalt“ statt. Gefordert wurde das Bündnis von der Landesregierung Sachsen Anhalt. Seit Monaten suchten Parteien eine parteilose Marionette für das Vorhaben.
Der Innenminister Hövelmann vom Land Sachsen Anhalt gratulierte in Form eines Briefes, aus diesen durfte die Bürgermeisterin Fischer von Eisleben (parteilos) einen Satz vortragen. Im Gemeindehaus “Sankt Gertrud” erschienen in etwa 60 Personen. Davon waren 50 % Parteivertreter. Auch aus den umliegenden Orten kamen Bürgermeister und Lehrer, DGB und Kirchenmitglieder. Deutlich war zu erkennen, dass sehr viele Rentner im Raum einen Platz belegten. Jeder 6. Teilnehmer im Raum gehörte zur „Nationalen Opposition“. Teilweise unerkannt waren „NPD und JN –Mitglieder“, der Kreisvorsitzende des NPD-Kreisverbandes, der auch mehrfach das Wort ergriff, die stellv. Bundessprecherin des „Ringes Nationaler Frauen“ sowie freie Kameradschaften anwesend.


Deutlich war zu erkennen, dass nicht die allgemeine Gewalt der Grund für die Gründung des Bündnisses ist, sondern das neue Aufleben vom damaligen Stiefkind „Noteingang“. Aus finanziellen Mitteln und mangelnden Aufgabengebieten wurde das Bündnis „Noteingang“ eingestellt.

Erneut stehen 19 Millionen Euro für das Jahr 2007 im „Kampf gegen Rechts“ zur Verfügung. Dies sind massive Millionenbeträge die aus Steuertöpfen abgeschöpft werden. Regulär laufen die Programme gegen Rechts in diesem Jahr aus. Ein neuer Anlass den „Kampf gegen Rechts“ weiter zu führen, ist der NPD Einzug in den Schweriner Landtag. Die Fördermittel „Gegen Rechts“ müssen nun neu aufgeteilt werden. Vermehrt gründen sich Bündnisse unter dem Deckmantel „Gegen Gewalt“. Somit können nun zahlreiche Förderanträge für das kommende Jahr eingereicht werden. Auch Antifa´s wie zBsp. der „Fuchsbau Hettstedt“, militante Linksextremisten und Jugendorganisationen werden nun weiterhin Staatlich unterstützt! Im November 2006 soll das Bündnis im Eislebener Jugendclub „Moskito“ aus der Taufe gehoben werden. In der Auffassung der selbsternannten Politpädagogen: „Ausgrenzungen ändern die Gesellschaft.“  Also ist dies der Grundsatz: „Ja zur Integration von Ausländern, Nein zu Rechten und NPD.“ Die Vertreter des Abends, stellten unter anderen fest das der Sozialabbau eine Spaltung der Gesellschaft darstellt. „Rechte“ hätten der „Demokratie“ Plätze und Bushaltestellen weggenommen, diese seien wieder zu gewinnen. „Schulaufgabenhilfe“, „Fußballturniere“, „Schülerzeitungen“ und „Feste“ seien nun schon zu sehr von der NPD vereinnahmt.

Ständige NPD-Infostände besetzen die knackigsten, politischen Themen. Auch sei ärgerlich, dass die NPD nun auch in Berlin und Mecklenburg Vorpommern dazu gewonnen hat. Im offenen Forum meldeten sich nun die Teilnehmer des Abends.  Sätze wie folgend kamen zusammen:

„Das Bündnis sei auch in Sangerhausen und Hettstedt erwünscht.“ „Endlich Schluss machen, dass wir etwas gegen Rechts tun!“ „Der Geschichtsunterricht sei mangelhaft.“
„Wir haben Interesse für uns was zu tun.“ „Humanität bedeute auch religiöse und politische Toleranz.“ „Das Gute muss über das Böse siegen.“ „Wir müssen über das Programm der NPD aufklären.“

Der DGB verherrlichte sich im Rahmen der Gründung selbst. Das Bündnis gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit wird in naher Zukunft zwar vorhanden sein und eine Welle bis zur Kreistagswahl 2007 schlagen. Danach wird es aber wieder ruhiger, wie es so oft in der Vergangenheit der Fall war! Es ist ein großes Aufgabengebiet, welches erneut versucht wird anzupacken. Aber das Ziel die „NPD“ und die „Rechten“ zu diskreditieren und auszugrenzen, werden sie nicht erreichen! Die „Nationale Opposition“ hat die Mängel dieser Regierung erkannt und ist tausende Schritte voraus! Wenn wir nur 5 Jahre zurück blicken, kann man den Erfolg der „Gegen Rechts Kampagnen“ entdecken. Die NPD sitzt in Stadträten, Kreistagen und in mehreren Landtagen.

Quelle: JN Sangerhausen

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